W-LR-11 Benjamin Jopen

Liebe Freundinnen und Freunde,

seit 2010 ist NRW in guten Händen. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass wir dies auch über den Bund sagen können. Damit dies gelingt, müssen wir in den nächsten Wochen und Monaten für unsere Überzeugungen kämpfen und aus einer vorhandenen gesellschaftlichen eine politische Mehrheit machen.

Es ist Zeit die Schwarz-Gelbe Blockade zu lösen

Das Motto der schwarz-gelben Politik: “Wenn jede*r an sich selbst denkt, ist doch an alle gedacht!”. Mit unserem Bundestagswahlprogramm haben wir den krassen gesellschaftlichen Gegenentwurf zu dieser Politik des Egoismus geschaffen:

  • Statt Steuererleichterungen für Gutverdienende, wollen wir über 90% der Steuerzahler*innen entlasten und Gutverdiende stärker in die Pflicht nehmen.
  • Statt die Steuerzahler mit vier Milliarden Euro unnötig zu belasten wollen wir, dass auch die großen Unternehmen ihren Teil zu einer fair finanzierten Energiewende beitragen.
  • Statt Mütter mit dem Betreuungsgeld an den heimischen Herd zu ketten wollen wir mit der Einführung der Quote, dass Frauen mehr Verantwortung übernehmen.
  • Statt alle Bürger*innen unter Generalverdacht zu stellen, wollen wir mehr Mitbestimmung ermöglichen und eine Politik auf Augenhöhe.

Die Auswirkungen dieser rücksichtslosen schwarz-gelben Politik machen sich auch in NRW bemerkbar: Das Betreuungsgeld verschlingt wertvolle Mittel, um beispielsweise den U3-Bereich auszubauen. Einen GRÜNER Wandel auf Bundesebene werden wir auch deutlich in NRW spüren.

Transparenz und Beteiligung vs. Hinterzimmerpolitik und Gemauschel

Ein entscheidender Unterschied zwischen GRÜNER und schwarz-gelber Politik sind nicht nur Inhaltliche Unterschiede sondern auch Kulturelle: während Merkel, Seehofer, Rösler und Co. ihre Entscheidungen in dunklen Hinterzimmern treffen, stehen wir für Beteiligung, Mitbestimmung und Transparenz. Als erste Partei haben wir GRÜNE in NRW die Einkünfte, Nebeneinkünfte und Mitgliedschaften des Landesvorstandes veröffentlicht. Im Bundestag pocht schwarz-gelb hingegen auf den Datenschutz, wenn es darum geht die Nebeneinkünfte von Parlamentariern offen zu legen. Während wir die Menschen beteiligen, wie z.B. bei der Novellierung der Ladenschlusszeiten in NRW, pochen die anderen auf “Beinfreiheit” und entscheiden von oben herab – da kommt selbst die eigene Partei nicht mehr mit, geschweige denn die Bürgerinnen und Bürger.

Ich möchte gerne meinen Teil dazu beitragen, dass der GRÜNE Wandel gelingt und die schwarz-gelbe Blockade endlich durchbrochen wird. Offen in der Kommunikation, jederzeit ansprechbar, bitte ich dafür um eurer Vertrauen.

Liebe Grüße
Ben

Biografie

  • Direktkandidat zur Bundestagswahl 2005 im Kreis Kleve und Platz 20 der Reserveliste
  • Seit 2006 Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Medien & Netzpolitik
  • Seit 2007 Beisitzer im Bezirksvorstand Niederrhein-Wupper von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • Seit 2013 Sprecher des Bezirksverbandes Niederrhein-Wupper

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