W-LR-7 Malte Spitz

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich bewerbe mich bei euch, um Teil der zukünftigen NRW Delegation zum Länderrat zu sein. Der Länderrat dient sowohl zur Beschlussfassung von Anträgen zwischen den Bundesdelegiertenkonferenzen, als auch zur Vernetzung zwischen den Ebenen unserer Partei. Diese Vernetzungsaufgabe möchte ich weiter fördern, von der kommunalen bis zur europäischen Ebene.

Durch die Arbeit in meinem Bundestagswahlkreis Unna I erlebe ich an unterschiedlichsten Stellen, wo wir das Zusammenspiel nicht nur zwischen kommunaler und Landesebene ausbauen müssen, sondern auch zwischen der Arbeit vor Ort und der Bundes- und Europaebene. Dies muss gerade geschehen, wenn es um ländliche Regionen geht, als auch um Regionen, die sich noch mitten im Strukturwandel befinden. Als Internationaler Koordinator unserer Partei betreue ich zudem seit drei Jahren unsere internationale Arbeit, sowohl im Rahmen der Europäischen Grünen Partei als auch den bilateralen Austausch mit unseren grünen Freundinnen und Freunden weltweit. Beides sind wichtige Ansätze, die ich in den Länderrat hineintragen möchte. Gleiches gilt für meine politischen Schwerpunkte, sei es in der Innen- und Bürgerrechtspolitik als auch in der Medien- und Netzpolitik. Hier ist eine enge Verzahnung zwischen Bund und Ländern enorm wichtig, um zum Beispiel den regelmäßigen Wünschen nach neuen Überwachungsinstrumenten von Innenministern einen klaren Riegel vorzuschieben, von der vollumfänglichen Videoüberwachung des öffentlichen Raums bis zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Oder auch im Bereich der Medien- und Netzpolitik, wo wir erleben, dass diese Themen immer mehr Menschen politisch bewegen. Dies zeigen uns eindrucksvoll die Debatte um den Jugendmedienschutzstaatsvertrag in NRW und ganz aktuell die Debatte um die Deutsche Telekom, die eine Drosselung des Internetzugangs und die Aufkündigung der Netzneutralität plant, um damit aus eigenwirtschaftlichen Interessen ein Zwei-Klassen Internet einzuführen. Hier braucht es ein engagiertes und vernetztes Vorgehen von uns Grünen.

Als Mitglied des Bundesvorstandes bereite ich die Länderräte politisch seit nunmehr sieben Jahren intensiv mit vor. Stimmrecht haben wir allerdings nicht. Diese Erfahrung möchte ich für den grünen Landesverband, für Euch einbringen und bitte um eure Unterstützung.

Mit besten Grüßen,
Euer Malte

Biografie

Ich bin 1984 in Telgte geboren, verheiratet, ein Kind. Seit 2001 Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Über zwei Jahre war ich Politischer Bundesgeschäftsführer der GRÜNEN JUGEND. Seit 2006 bin ich Mitglied im Bundesvorstand unserer Partei. Aktuell bin ich beratendes Mitglied im Landesvorstand. Ich kandidiere im Wahlkreis Unna I und auf der Landesliste für den Bundestag. Ich bin Mitglied im Chaos Computer Club und bei Borussia Dortmund. Ich habe angefangen VWL in Berlin zu studieren und absolviere gerade ein Teilzeitstudium der Politik- und Verwaltungswissenschaften an der FernUni Hagen.

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